Vier Bundesländern drohen griechische Verhältnisse

Nicht nur Griechenland, Irland und Portugal haben ihre Haushalte nicht im Griff. Das Gremium, das die Schuldenbremse in Deutschland überwacht, sieht für vier Bundesländer dunkle Zeiten: Ihnen droht eine finanzielle Notlage. ... Der Stabilitätsrat wird mit den betroffenen Ländern nun Sanierungsmaßnahmen vereinbaren. Eine drohende Haushaltsnotlage liegt vor, wenn die Finanzlage eines Bundeslandes oder des Bundes bestimmte Schwellenwerte überschreitet. Betrachtet werden unter anderem das Verhältnis von Einnahmen und Ausgaben sowie von neuen Schulden und Ausgaben. ... Die vier finanzschwachen und besonders hoch verschuldeten Länder müssen nun ein auf fünf Jahre angelegtes Programm zur Sanierung ihrer Haushalte vorlegen und sich regelmäßigen Kontrollen unterwerfen. Unmittelbare und drastische Konsequenzen hat der Beschluss zunächst jedoch nicht.    mehr...

Quelle:  www.spiegel.de